Große Erwartungen
"Ein Regierungsauftrag für Giganten“ – diese Überschrift wählte der Berliner Tagesspiegel kürzlich, um die anspruchsvolle Ausgangslage der schwarz-roten Koalition zu beschreiben. Klar ist: Die neue Bundesregierung ist gefordert wie kaum eine andere ihrer Vorgängerinnen.
Da ist zum einen die wirtschaftliche Stagnation. Der konjunkturelle Stillstand in Deutschland hält mittlerweile schon fünf Jahre an. Eine solch lange Schwächephase hat es in der deutschen Nachkriegsgeschichte noch nie gegeben! Inzwischen ist ein massiver Stellenabbau in der Industrie in Gang gekommen, die De-Industrialisierung unseres Landes schreitet mit zunehmendem Tempo voran. Verschärft wird die Situation durch die laufende De-Globalisierung. Der weltweit zunehmende Protektionismus, Trumps irrationale Zollpolitik und der drohende Handelskrieg stellen unser exportorientiertes deutsches Geschäftsmodell auf die Probe.
Hinzu kommt der weiter tobende Krieg in der Ukraine. An der massiven Erhöhung der Verteidigungsausgaben Deutschlands führt angesichts der Bedrohung durch Russland und der vermutlichen Abwendung Amerikas von Europa kein Weg vorbei. Zudem muss Deutschland die illegale Migration in den Griff bekommen, die Transformation stemmen und die Auswirkungen der demografischen Entwicklung bewältigen.
All das sind zweifelsohne herkulische Aufgaben, für deren Bewältigung der Koalitionsvertrag von Union und SPD
jedoch eine gute Grundlage bildet. Entscheidend ist jetzt eine Politik, die unser Land wieder auf den Wachstumspfad
zurückführt und das Wohlstandsversprechen der sozialen Marktwirtschaft erneuert. Wenn das gelingt, ist die oft spöttisch als „kleine GroKo“ bezeichnete neue Bundesregierung in Wahrheit eine ganz große Koalition.
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