Studie: Corona-Krise, Konjunkturprogramm und Staatsverschuldung

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Bund, Länder und Kommunen sorgen mit einer Fülle an Unterstützungsleistungen dafür, dass die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen des Pandemie-bedingten Lockdowns bewältigt werden können. Auch die zur Gesundheitsfürsorge erforderlichen Maßnahmen wurden und werden geleistet. Zusammen mit dem Einbruch auf der Einnahmenseite setzt das die öffentlichen Haushalte erheblich unter Druck.

In der Krise darf die Schuldenobergrenze überschritten werden

Die Schuldenbremse kann nicht mehr eingehalten werden. Um zukunftsorientiert aus der Krise herauszufahren, wird ein Konjunkturprogramm diskutiert, das einen wichtigen Beitrag leisten kann und muss. Noch wichtiger ist allerdings ein Strukturprogramm, das unsere Wirtschaft grundlegend stärkt. Für beides müssen nochmals erhebliche Mittel in die Hand genommen werden.

Aufgrund der Corona-Krise lassen die Maastricht-Kriterien es auch zu, dass die Schuldenobergrenze von 60 Prozent des BIP dafür noch weiter als durch die bisherigen Maßnahmen schon geschehen überschritten wird.

Verschuldung in Grenzen halten - Prioritäten effizient setzen

Die öffentlichen Haushalte sind aber nicht beliebig strapazierbar. Ansprüche an weitere Ausgabenprogramme müssen beherrschbar gehalten, Prioritäten effizient gewählt und Verschuldungsgrenzen gesetzt werden.

Überblick zum Schuldenstand als Basis weiterer Entscheidungen

Alles Weitere erfordert zunächst jedenfalls einen fundierten Überblick darüber, wo Deutschland aufgrund der bisherigen Entwicklungen steht und wohin welche weiteren Entscheidungen finanziell führen. Dazu liefert unsere Studie Corona-Krise, Konjunkturprogramm und Staatsverschuldung wichtige Zahlen.