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Corona-Pandemie | Information | 21.07.2022

Corona-Basisschutzmaßnahmen in Bayern verlängert bis zum 20. August 2022

Update: Die bayerische 16. BayIfSMV wird bis zum 20. August 2022 verlängert. Dabei fällt ab 23. Juli 2022 die bisherige Testpflicht in Justizvollzugsanstalten und anderen Hafteinrichtungen weg. Außerdem unterfallen Beschäftigte in Krankenhäusern nur mehr dann der Testpflicht, wenn sie auf Stationen mit besonders vulnerablen Patient*innen eingesetzt werden.

Das Bundesinfektionsschutzgesetz (IfSG) erlaubt seit dem 03. April 2022 einerseits allgemeine Basisschutzmaßnahmen, andererseits strengere Regeln in sogenannten Hotspots. Bayern macht bislang keinen Gebrauch von der Hotspotregelung, setzt aber die vorgesehenen Basisschutzmaßnahmen weitgehend um. Dazu wurde die 16. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (16. BayIfSMV) erlassen. Den Wortlaut der 16. BayIfSMV finden Sie hier verlinkt . Im Folgenden geben wir einen Überblick über die Regelungen.

Empfehlung zu Mindestabstand und Maskentragen in Innenräumen

§ 1: Die Verordnung empfiehlt, weiterhin allgemeine Schutz- und Hygienemaßnahmen auf freiwilliger Basis einzuhalten. Hierzu zählen insbesondere die Wahrung des Mindestabstands, das Tragen medizinischer Masken in Innenräumen sowie freiwillige Hygienekonzepte (vor allem Besucherlenkung und Desinfektion).

Maskenpflicht in bestimmten schutzwürdigen Settings

§ 2: In bestimmten schutzwürdigen Settings gilt Maskenpflicht. Zulässig ist eine FFP2-Maske oder alternativ eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske):

  • In Einrichtungen, die vulnerable Personengruppen betreuen: Arztpraxen, Krankenhäuser, Einrichtungen für ambulantes Operieren, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare Versorgung erfolgt, Dialyseeinrichtungen, Tageskliniken, Rettungsdienste, ambulante Pflegedienste, voll- und teilstationäre Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderung.
  • In Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften.
  • in Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs.

Allgemein gilt für die Maskenpflicht: Kinder bis sechs Jahre sind von der Maskenpflicht befreit, zwischen sechs und 16 Jahren gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske.

Testpflicht und 3G-Bedingung in bestimmten Settings

§ 3: Der Zugang zu bestimmten Einrichtungen ist nur nach negativer Testung erlaubt:

In Krankenhäusern sowie Alten- und Pflegeheimen benötigen Besucher einen tagesaktuellen Schnelltest. Beschäftigte bedürfen zweier Tests pro Woche, wenn sie geimpft oder genesen sind, und tagesaktueller Tests, wenn sie nicht geimpft oder genesen sind. Beschäftigte in Krankenhäusern unterfallen ab 23. Juli 2022 nur mehr dann der Testpflicht, wenn sie auf Stationen mit besonders vulnerablen Patient*innen eingesetzt werden (Alte, Schwerkranke).

Geltungsdauer

Die 16. BayIfSMV gilt seit dem 03. April 2022 und ist aktuell bis zum 20. August 2022 befristet. Sie kann nach der bundesrechtlichen Ermächtigungsgrundlage sukzessive bis zum 23. September 2022 verlängert werden.