Letzte Aktualisierung: 09. Dezember 2021

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Exportkontrolle – Änderungen der Anhänge der Dual-Use-Verordnung

Die Europäische Kommission hat eine Delegierte Verordnung zur Änderung der Anhänge I und IV der Dual-Use-Verordnung auf den Weg gebracht. Sie wird voraussichtlich Anfang Januar 2022 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und am nächsten Tag in Kraft treten. Eine unverbindliche Version der Delegierten Verordnung samt Anhängen finden Sie hier .

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat einen Überblick über die Listennummern erstellt, die sich mit der neuen Delegierten Verordnung ändern. Der Überblick ist unten im Download-Bereich abrufbar.

Die Änderungen resultieren aus Vereinbarungen der internationalen Exportkontrollregime. Bis auf die Ergänzung in der Begriffsbestimmung „Superlegierung“ und die neue Anmerkung 2 in der Kategorie 2 (Werkstoffbearbeitung) sind die Änderungen redaktioneller Natur.

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Unverbindlicher BAFA-Überblick

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