Letzte Aktualisierung: 02. September 2020

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Exportkontrolle – Was bei Allgemeinen Genehmigungen zu beachten ist

Sie produzieren in Ihren Unternehmen Güter, die unter die Exportkontrolle fallen? Dann sollten Sie prüfen, ob es für den Ausfuhrvorgang eine Allgemeine Genehmigung gibt. Mit dem AGG-Finder des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) können Sie das interaktiv tun.

Vorteile Allgemeiner Genehmigungen nutzen

Allgemeine Genehmigungen bringen erhebliche Vorteile:

  • Eine Ausfuhr, die die Voraussetzungen einer Allgemeinen Genehmigung erfüllt, gilt automatisch als genehmigt. Ein Antragsverfahren ist nicht nötig.
  • Endverbleibdokumente entfallen.
  • Sie können sofort an Ihren Kunden liefern.
  • Sie haben Planungssicherheit für die Dauer der Gültigkeit der Allgemeinen Genehmigung.

Es gibt insgesamt 24 Allgemeine Genehmigungen. Je nach Genehmigung ist die Nutzung dem BAFA vor der ersten Ausfuhr oder innerhalb von 30 Tagen danach zu melden. Hierzu müssen Sie sich lediglich auf dem ELAN-K2-Ausfuhr-System des BAFA registrieren und ein elektronisches Meldeformular erfassen.

Sorgfaltspflichten beachten

Wichtig: Die Nutzung einer Allgemeinen Genehmigung erfolgt in eigener Verantwortung. Sie werden nicht von Ihren Sorgfaltspflichten entbunden. Als Ausführer sind Sie verpflichtet, die gebotene Sorgfalt hinsichtlich der Verwendung Ihrer Güter walten zu lassen. Prüfen Sie Ihre vorgenommene Güterklassifizierung, die Voraussetzungen, Nebenbestimmungen und Ausschlusstatbestände der Allgemeinen Genehmigung.

Anwendungsvorrang prüfen

Es gibt sowohl europäische als auch nationale Allgemeine Genehmigungen. Die Allgemeinen Genehmigungen der Europäischen Union sind in den Anhängen IIa bis IIf der EG-Dual-Use-Verordnung erläutert. Die aktuelle Version dieser Anhänge finden Sie hier . Wir haben Ihnen als Hilfsmittel eine Übersicht über die Allgemeinen Genehmigungen der EU erstellt. Die nationalen Allgemeinen Genehmigungen des BAFA werden im Bundesanzeiger veröffentlicht. Beachten Sie das Rangverhältnis der Allgemeinen Genehmigungen: Soweit eine europäische als auch eine nationale Allgemeine Genehmigung den gleichen Exportvorgang regeln, hat die Allgemeine Genehmigung der EU Vorrang.

Nullmeldungen tätigen

Haben Sie im Meldezeitraum keine Ausfuhren auf der Grundlage der Allgemeinen Genehmigungen der EU getätigt, müssen Sie das dem BAFA elektronisch über eine sogenannte Nullmeldung mitteilen. Im ELAN-K2-Ausfuhr-System ist ein entsprechendes Feld hierfür vorgesehen.

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Übersicht über die Allgemeine Genehmigungen der EU

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Ansprechpartner
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Tatjana Vargas

Außenwirtschaft

+49 (0)89-55178-249
Tatjana Vargas
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