Letzte Aktualisierung: 16. März 2022

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Russland erlässt Ausfuhrbeschränkungen für bestimmte Waren

Der russische Präsident Wladimir Putin hat per Dekret ein Verbot beziehungsweise Beschränkungen von Exporten bestimmter Produkte und Rohstoffe aus Russland an die sogenannten „unfreundlichen Staaten“ erlassen. Diese Regelungen gelten vorerst bis Ende des Jahres.

Verboten sind

  • der (Re-)Export von insgesamt 200 Güterarten, die zuvor aus dem Ausland importiert worden sind; dazu zählen u. a. technologische und Telekommunikationsausrüstung, medizinische Geräte, Fahrzeuge, landwirtschaftliche Maschinen, elektrische Geräte, Eisenbahnwaggons und Lokomotiven, Container, Turbinen, Metall- und Steinbearbeitungsmaschinen, Monitore, Projektoren, Konsolen und Panels
  • der Export verschiedener Holzarten
  • der (Re-)Export von zuvor aus den sog. „unfreundlichen Staaten“ importierten ausländischen Medizinprodukten

Offenkundig zielen die Maßnahmen aber weniger darauf ab, die Staaten, die Sanktionen gegen Russland verhängt haben, mit Gegensanktionen zu treffen, als die Versorgungslage in Russland zu stabilisieren.


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Volker Leinweber

Volkswirtschaftliche Grundsatzfragen

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