Letzte Aktualisierung: 02. August 2021

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EU und USA setzen Strafzölle im Subventionsstreit um Airbus-Boeing aus

Am 15. Juni 2021 vereinbarten die USA und die EU, die im Streit um die Subventionen für Airbus und Boeing verhängten Strafzölle für fünf Jahre auszusetzen. Sie sehen dies auch als Symbol für einen Neuanfang in den transatlantischen Beziehungen. Nun sollen Gespräche geführt werden, um den Subventionsstreit beizulegen.

Besonders von den US-Zöllen betroffen waren Flugzeugbauteile aus Frankreich und Deutschland, aber auch bestimmte Weine sowie andere Spirituosen aus den beiden Staaten. Die US-Zölle auf Stahl und Aluminium hingegen bleiben weiter in Kraft.

Hintergrund

Seit 16 Jahren streiten die EU und die USA vor der Welthandelsorganisation WTO über Subventionen für die rivalisierenden Flugzeugbauer Airbus und Boeing. Die WTO stellte in dem Verfahren Regelverstöße auf beiden Seiten fest. Am 02. Oktober 2019 hatte die WTO ihren Beschluss veröffentlicht, wonach die EU-Beihilfen für Airbus unzulässig sind. Die WTO erlaubte den USA, Strafzölle gegen die EU von jährlich 7,5 Milliarden US-Dollar zu verhängen, wovon die USA Gebrauch machten. Am 26. Oktober 2020 ermächtigte die WTO die EU umgekehrt, wegen der Boeing Subventionen gegen die USA Strafzölle von rund 4 Milliarden US-Dollar zu erheben, was die EU am 10. November 2020 vollzog.


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Janina Steinle

Außenwirtschaft

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