Letzte Aktualisierung: 30. März 2020

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Coronakrise: Export persönlicher Schutzausrüstung

Aus Anlass der Corona-Krise veröffentlichte die Europäische Kommission am 15. März 2020 eine Durchführungsverordnung, die die Ausfuhr persönlicher Schutzausrüstung in Nicht-EU-Länder unter Genehmigungspflicht stellt. Das bedeutet, dass medizinische Schutzbrillen, Mund-Nasen-Schutzausrüstung, Schutzkleidung etc. nur mit Genehmigung des jeweiligen Mitgliedsstaates in Drittstaaten exportiert werden dürfen. Das gilt zunächst für einen Zeitraum von sechs Wochen. Von der Exportgenehmigung ausgenommen sind die EFTA-Staaten (Norwegen, Island, Schweiz, Lichtenstein), Überseegebiete der Mitgliedsstaaten, Färöer-Inseln, Andorra, San Marino und die Vatikanstadt.

Die Anordnung von Beschränkungen im Außenwirtschaftsverkehr mit bestimmten Gütern des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 12. März 2020 stellte die Verbringung persönlicher Schutzausrüstung aus dem Inland in einen anderen EU-Mitgliedsstaat unter Genehmigungspflicht. Diese Anordnung wurde entsprechend der Durchführungsverordnung aufgehoben, um die Versorgung innerhalb der EU sicherzustellen. Die Aufhebung wurde am 19. März 2020 im Bundesanzeiger veröffentlicht und trat damit in Kraft.

Zusammenfassend heißt das:

  • Der Export von Schutzausrüstung aus Deutschland in andere EU-Mitgliedsstaaten (=Verbringung) bedarf keiner Genehmigung mehr.
  • Der Export von Schutzausrüstung in Drittstaaten (=Ausfuhr) bedarf einer Genehmigung.

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat im Zusammenhang mit dem Export persönlicher Schutzausrüstungen eine Telefon-Hotline (06196 908-1444) eingerichtet.


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Tatjana Vargas

Außenwirtschaft

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