Letzte Aktualisierung: 08. Juli 2020

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Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld auf bis zu 21 Monate verlängert

Die Bundesregierung hat die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld für Arbeitnehmer*innen, deren Anspruch auf Kurzarbeitergeld bis zum 31. Dezember 2019 entstanden ist, über die aktuell geltende Bezugsfrist von 12 Monaten hinaus auf bis zu 21 Monate ausgeweitet, längstens allerdings bis zum 31. Dezember 2020. So soll verhindert werden, dass Betriebe, die bereits seit längerem von Arbeitsausfall betroffen sind, inmitten der Corona-Krise die maximale Bezugsdauer ausschöpfen.

Mit der Verordnung wird einerseits erreicht, dass ab April 2020 in Fällen nahtlos weiter Kurzarbeitergeld bezogen werden kann, in denen die Bezugsfrist bereits im März 2020 erreicht wurde. In solchen Fällen wird eine neue Maximalbezugsdauer von 21 Monaten erzielt.

Zum anderen wurde der im Verordnungsentwurf noch vorgesehene Termin des Inkrafttretens zum 31. März 2020 nach massivem Einsatz der Arbeitgeberseite auf den 31. Januar 2020 vorgezogen. Damit wird ermöglicht, dass auch Unternehmen, die die zwölfmonatige Bezugsdauer bereits im Januar, Februar oder März 2020 voll ausgeschöpft haben, ab dem 01. April erneut Kurzarbeitergeld nutzen können, ohne die bisher geltende dreimonatige Wartefrist erfüllen zu müssen. Auch in diesen Fällen bleibt es insgesamt bei der maximalen Bezugsdauer von 21 Monaten, die bis auf Weiteres zum Jahresende 2020 ausläuft.

Erneute Prüfung im Herbst 2020

Im Herbst soll geprüft werden, ob und inwieweit zusätzlicher Regelungsbedarf besteht. Mit der bestehenden Ermächtigung für die Bundesregierung nach § 109 Abs. 1 Nr. 2 SGB III ist schon heute eine gesetzliche Möglichkeit für einen KuG-Bezug von bis zu 24 Monaten im Falle „außergewöhnlicher Verhältnisse auf dem gesamten Arbeitsmarkt“ gegeben.

Wir begrüßen die Verordnung ausdrücklich, da sie Betrieben in schwierigem Fahrwasser die nötige Planungssicherheit geben und Entlassungen vermeiden kann.

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Verordnung über die Bezugsdauer des KUG

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Dr. Markus Meyer

Arbeitsmarktpolitik, Arbeitslosenversicherung, Grundsicherung, Fachkräftesicherung, Vereinbarkeit Familie und Beruf, gesund me, BGM/BGF

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Markus Meyer
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