Sanktionen: Red Flags im Außenwirtschaftsverkehr

Russische Sanktionsumgehungen

Da sanktionierte Güter nicht mehr nach oder zur Verwendung in Russland ausgeführt werden dürfen, versuchen russische Unternehmen diese Güter über andere Wege zu beschaffen. In den meisten Fällen werden Mittelmänner aus anderen Staaten herangezogen, um Sanktionen zu umgehen. Häufig kommen diese Mittelmänner aus Rechtsordnungen, die Russland geographisch nah sind und sich dem EU-Sanktionsrahmen nicht angeschlossen haben. Die Bekämpfung dieser Sanktionsumgehungen wird im Mittelpunkt des 11. EU-Sanktionspakets stehen.

Beteiligungsverbot an Umgehungen

Das EU-Wirtschaftsembargo gegenüber Russland stellt die wissentliche und vorsätzliche Beteiligung an Umgehungsaktivitäten unter Verbot. Aufgrund komplexer Verschleierungsversuche russischer Akteure wissen jedoch deutsche und europäische Unternehmen nicht in allen Fällen, dass ein Umgehungsversuch vorliegt. Es gibt jedoch sogenannte Red Flags, die Unternehmen als Warnhinweise dienen können.

Warnhinweise im Handel mit sanktionierten Gütern

Das Merkblatt Sanktionen: Red Flags im Außenwirtschaftsverkehr gibt eine Übersicht über gängige Red Flags, die auf illegale Beschaffungsversuche hindeuten können, sowie Empfehlungen für den Umgang mit diesen Warnhinweisen. Es hat den Zweck, Mitarbeiter für potenzielle Umgehungsversuche Dritter zu sensibilisieren.